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In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Lebach den Doppelhaushalt für 2025/2026 verabschiedet und einstimmig der Vorlage der Verwaltung zugestimmt.

Bürgermeister Klauspeter Brill blickte in seiner Haushaltrede zunächst zurück: „Hinter uns liegen turbulente Jahre. Doch weder Pandemie noch Ukraine-Krieg oder Energiekrise haben den städtischen Haushalt auf Dauer belastet. Selbst die kommunalen Hochwasserschäden scheinen zu stemmen zu sein.“ In all den Krisenjahren war es möglich, ein positives Ergebnis zu erzielen und Liquiditätskredite zurückzufahren.

Für die kommenden Jahre sehe es derzeit jedoch düster aus. Auf der einen Seite steigen die Steuereinnahmen aufgrund der Rezession weniger stark. Andererseits heizen Inflation und globale Krisen die kommunalen Ausgaben weiter an. Im Haushalt der Stadt Lebach muss daher ab 2026 wieder mit Fehlbeträgen gerechnet werden.

Kreisumlage erneut überproportional gestiegen

Größter Ausgabeposten bleibt nach wie vor die Kreisumlage. In den letzten beiden Jahren ist diese wegen der hohen Flüchtlings- und Energiekosten mit rd. 1,7 Mio. Euro überproportional angestiegen. Nach dem Haushaltsentwurf des Kreises für 2025 wird die Kreisumlage aufgrund der weiter ansteigenden Sozialausgaben, des hohen Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst und dem weiteren Ausbau der Betreuung von Kindern und Jugendlichen um weitere1,4 Mio. Euro steigen.

Die beschlossenen Rechtsansprüche im Bildungs- und Betreuungsbereich sowie die Einführung kostenloser Kindergartenplätze wirken sich zudem negativ auf die städtischen Finanzen aus. Der Bedarf an Räumlichkeiten und Fachkräften wird in den kommenden Jahren stetig steigen. Der Rathauschef erklärt: „Bereits jetzt schlägt sich dieser Mehrbedarf im Investitionsprogramm des vorgelegten Doppelhaushaltes 2025/2026 nieder. Der Ansatz für Investitionen liegt in den kommenden beiden Jahren bei insgesamt rund 27 Mio. Euro. Alleine 12 Millionen – also knapp die Hälfte des Investitionsvolumens der Stadt Lebach – entfallen auf Neu- und Erweiterungsbauten für Kindertagesstätten und die Nachmittagsbetreuung an Schulen.“

Priorisierung von Investitions- und Sanierungsmaßnahmen

Weitere 6 Millionen Euro werden für die Erweiterung des Gewerbegebietes „Auf Häpelt“ und 2,7 Mio. Euro für die hochwasserbedingte Sanierung des Rathauses veranschlagt.

Personelle und finanzielle Zwänge führen dazu, dass eine Priorisierung der Investitions- und Sanierungsmaßnahmen unumgänglich ist. „Bereits jetzt ist es mit den vorhandenen personellen Ressourcen kaum noch möglich, die bestehenden Pflicht-Aufgaben zu erledigen sowie die hierzu erforderliche Infrastruktur mit Schulen, Feuerwehrgerätehäusern und Straßen im Stadtgebiet im erforderlichen und wünschenswerten Umfang zu sanieren. Ganz zu schweigen von der Sanierung „freiwilliger“ Immobilien wie Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhallen und Leichenhallen oder auch Investitionen in neue Projekte.

Trotz allem sieht der Doppelhaushalt 2025/2026 Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen in allen Stadtteilen vor. Außerdem ist weder eine Erhöhung des Grundsteuervolumens noch des Gewerbesteuerhebesatzes geplant.

Das Briefwahlbüro im Lebacher Rathaus ist geöffnet und barrierefrei erreichbar. Es befindet sich im Erdgeschoss in den Räumen der ehemaligen Stadtbibliothek.

Öffnungszeiten sind:

Montag 8:00 bis 12:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

Dienstag: 8:00 bis 12:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

Mittwoch 8:00 bis 12:00 Uhr

Donnerstag: 8:00 bis 18:00 Uhr durchgehend

Freitag: 8:00 bis 12:00 Uhr

zusätzlich am

Samstag, 15.02.2025: 8:00 bis 14:00 Uhr

Freitag, 21.02.2025: 8:00 bis 15:00 Uhr

Wahlberechtigte können die Briefwahl nach wie vor per Post, per eMail(briefwahl@lebach.de) oder online über https://t1p.de/smwk3 beantragen.

Oder Sie kommen mit Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte und Ihrem Personalausweis ins Rathaus und nehmen die Briefwahlunterlagen dort persönlich – oder mit entsprechender Vollmacht für andere Personen – entgegen.

Bitte senden Sie die Briefwahlunterlagen schnellstmöglich zurück, geben diese im Rathaus ab oder wählen direkt vor Ort im Briefwahlbüro.

Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum Wahlsonntag (23. Februar), spätestens um 18 Uhr eingegangen sein. Die Frist für die Beantragung der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 21. Februar, um 15 Uhr. Am Samstag, 22. Februar, können von 8:00 bis 12:00 Uhr nur noch verloren gegangene oder nicht erhaltene Wahlscheine auf Antrag im Briefwahlbüro ersetzt werden. Reguläre Briefwahl ist an diesem Tag nicht mehr möglich.

Eine Bühne vor der Bühne im Festsaal: Mehr als nur symbolisch trat OB Marc Speicher damit bei seinem ersten Neujahrsempfang in die Mitte seiner Gäste im Theater am Ring. Seine Botschaft: „Es gibt nicht ‚Ihr‘ und ‚Wir‘, es gibt nur uns zusammen als Europastadt Saarlouis! Es geht darum, die Stadt schöner zu machen, besser zu machen. Dazu zählen auch Kritik und Ideen, um Saarlouis voranzubringen, und Sie alle sind herzlich dazu eingeladen das mit uns gemeinsam anzugehen.“

Vieles hat sich bereits getan, seit der neue Verwaltungschef vor rund drei Monaten an selber Stelle zu seinem offiziellen Amtsantritt eingeladen hatte. „Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung sind ganz wichtig für unsere Stadt“, sagte Speicher. „Das ist auch eine Standortfrage, wie sicher man sich fühlt und wie sicher es tatsächlich ist.“ Dazu wurden etwa hausinterne Strukturen verbessert, die Aktion „Mir passen off“ vor Kitas, Schulen und Altenheimen ins Leben gerufen oder auch, gemeinsam mit Landespolizei und weiteren Akteuren, bestehende Sicherheitsmaßnahmen rund um Weihnachtsmarkt und Heiligmorgen angesichts der Ereignisse von Magdeburg erhöht.

Mit Blick auf Saarlouis als Einkaufsstadt erklärte Speicher: „Die Rahmenbedingungen für den Einzelhandel sind heute schwerer, alleine durch den Onlinehandel. Aber wir wollen die Stadt nach unseren Möglichkeiten lebenswert und noch attraktiver machen.“ Ein großartiger Erfolg dabei: Der erste Black Saturday im November, mit kostenlosem Parken und kostenlosen Bussen, mit Rahmenprogramm und Präsenz der Verwaltungsspitze. „Es war schön zu sehen, wie man Saarlouis als Einkaufsstadt wahrnehmen konnte. Wir haben einen bewussten Akzent gesetzt gegen den reinen Onlinehandel.“ Dabei hob der Oberbürgermeister auch die besondere Rolle der neuen Citymanagerin Kirsten Cortez und ihrer Geschäftsstelle in der Deutschen Straße hervor.

Zugleich sprach Speicher auch über den spürbaren Strukturwandel, sei es der Wendepunkt bei Ford mit dem Ende der automobilen Vollproduktion und der gleichzeitigen Transformation hin zu neuen Feldern mit dem Erhalt von 1.000 Arbeitsplätzen oder die bevorstehende Ansiedlung von Vetter Pharma: „Ein Großteil der Transformation im Saarland wird in Saarlouis stattfinden.“ Ein wichtiger Prozess wurde im Dezember beendet: „Grünes Licht für grünen Stahl! Als Städte und Gemeinden haben wir den Weg freigemacht, dass die Transformation auch erfolgen kann.“ Was Dillingen, Saarlouis und Dillinger geleistet haben, sei nicht nur ein großer Erfolg, sondern auch ein Kraftakt, der in seiner Geschwindigkeit bundesweit als Vorbild diene.

Ferner hob Speicher die Rolle des Ehrenamtes hervor, das nur funktioniere, „wenn es auch Herzensangelegenheit ist“. Er sprach über das bevorstehende 350-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2030, für das zur Vorbereitung bereits eine Arbeitsgruppe im Rathaus einberufen wurde. Zudem konnte Ehrenbürger Alfred Gulden erneut als Stadtschreiber gewonnen werden und auch die Stadtchronik, die Hans Jörg Schuh erstmals 1980 veröffentlichte, wird bis dahin fortgeschrieben. Er erinnerte an den 100. Geburtstag von Esther Bejarano, die Einweihung des Mahnmals für die Opfer von Hass, Diskriminierung und Gewalt sowie an den Besuch von US-Veteranen. Mit dem 101-jährigen Ceo Bauer war unter diesen auch der letzte Überlebende der US-Division, die 1945 Saarlouis von den Nazis befreite – Speicher: „Für mich der bewegendste Moment meiner Amtszeit bisher!“

Weitere Themen des Abends: Die Partnerstädte Saint-Nazaire und Eisenhüttenstadt, Digitalisierung und Erinnerungskultur, die schönen Eindrücke vom Fotowettbewerb für die Einladungskarte der Verwaltungsspitze aber auch erklärte Schwerpunkte in den Stadtteilen sowie die investiven Maßnahmen in Kitas und Grundschulen.

Ein besonderes Wort des Dankes galt den Kolleginnen und Kollegen im Rathaus: „Wenn man neu irgendwo anfängt ist man froh, wenn man auf ein gutes Team und eine gute Kameradschaft trifft, gut aufgenommen und unterstützt wird. Es macht viel Freude im Rathaus für Saarlouis zu arbeiten.“

Das Rahmenprogramm wurde gestaltet durch dass Brass Ensemble der Bergkapelle Saar und den Saar-Knappenchor, DJane M.J., die Sternsinger der Pfarrei St. Ludwig und die U15 der Faasend Rebellen.

Mit seinem ersten Neujahrsempfang begrüßte OB Marc Speicher seine Gäste bei vollem Haus im Theater am Ring im neuen Jahr. Dabei blickte er auf die ersten drei Monate seiner Amtszeit zurück und gab einen Ausblick auf wichtige Themen für die Europastadt Saarlouis. Zugleich lud er die Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden, aus der Unternehmerschaft und dem Ehrenamt dazu auf, die Stadt gemeinsam schöner und besser zu machen. Seine Botschaft: „Es gibt nur uns zusammen!“

Bilder: Sascha Schmidt

Das Wahlamt der Kreisstadt Saarlouis hat ab sofort zur Ausübung des persönlichen Wahlrechts geöffnet. Über die verlängerten Öffnungszeiten des Wahlamtes hinaus, öffnet dieses zusätzlich am Samstag, den 15. Februar in der Zeit von 9 bis 12 Uhr, um auch den Wählerinnen und Wählern eine persönliche Briefwahl vor Ort zu ermöglichen, die zu den üblichen Öffnungszeiten nicht persönlich erscheinen können oder die Postzusendung der Briefwahlunterlagen nicht in Anspruch nehmen möchten. Das Wahlamt befindet sich im Empfangssaal des Rathauses, Großer Markt 1, 1. OG und ist barrierefrei zu erreichen.

Öffnungszeiten des Wahlamtes:

Mo:                       08:00 – 16:30 Uhr

Di:                          08:00 – 16:30 Uhr

Mi:                         08:00 – 16:30 Uhr

Do:                         08:00 – 17:00 Uhr

Fr:                          08:00 – 12:00 Uhr

Sa 15.02.:            09:00 – 12:00 Uhr

Fr 21.02.:             08:00 – 15:00 Uhr

Oberbürgermeister Marc Speicher und Bürgermeister Carsten Quirin haben Vertreter der Caritas zu einem Gespräch im Saarlouiser Rathaus empfangen. Anwesend waren Frank Kettern, Caritasdirektor des Caritasverbandes Saar-Hochwald e.V., Franz Hechenblaikner, Diakon des Verbandes, sowie Sandra Weiß, Bereichsleiterin für Einrichtungen.

Im Rahmen des Treffens wurde die aktuelle Lage in Saarlouis thematisiert und über geplante Aktionen sowie zukünftige Projekte der Caritas gesprochen. OB Marc Speicher unterstrich dabei die wichtige Rolle, die Organisationen wie die Caritas für das gesellschaftliche Zusammenleben und die Gemeinschaft spielen. „Das Engagement solcher Institutionen ist für das Wohl unserer Stadt von unverzichtbarer Bedeutung. Wir danken Ihnen allen für Ihre herausragende Arbeit und Ihren unermüdlichen Einsatz“, so Speicher.

Auch Bürgermeister Carsten Quirin schloss sich den Worten des Oberbürgermeisters an und dankte den Caritas-Vertretern für ihr Engagement. „Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und sind überzeugt, dass die Caritas auch in Zukunft einen entscheidenden Beitrag für das Wohl unserer Stadt leisten wird“, erklärte Quirin.

Alle Beteiligten hoben hervor, dass die Stadt Saarlouis und die Caritas ihre Partnerschaft in verschiedenen Projekten weiterführen werden, um das soziale Zusammenleben in der Stadt zu fördern. Sie verständigten sich darauf, gemeinsam an Lösungen für die sozialen Herausforderungen der Stadt zu arbeiten und so das Wohl der Saarlouiser Bürger langfristig zu unterstützen.

Bild v.l.: Oberbürgermeister Marc Speicher, Frank Kettern, Sandra Weiß, Franz Hechenblaikner, Bürgermeister Carsten Quirin

Unter dem Motto „Kinder helfen Kindern“ fand im November in der Pfarrkirche Thalexweiler ein beeindruckendes Benefizkonzert statt. Die Jugendorchester, Kinderchöre und Jugend-Theatergruppen, die Kinder der Kulturgemeinschaft, des Stadtverbandes der kulturellen Vereine Lebach traten gemeinsam für einen guten Zweck auf: zugunsten des Kinderhospiz- und Palliativteams Saar.

Mit diesem Konzert verfolgte der Stadtverband der kulturellen Vereine Lebach zwei Herzensanliegen:Der Stadtverband ist äußerst stolz auf die jungen Talente, die Jahr für Jahr bei lokalen Konzerten und Veranstaltungen ihr Können unter Beweis stellen. Diese Jugendlichen investieren viel Zeit und Leidenschaft in ihre Entwicklung – Grund genug, sie bei dieser Gelegenheit zusammenzubringen und ihre Leistungen gebührend zu würdigen. Neben dem kulturellen Erlebnis stand vor allem das Ziel im Vordergrund, Spenden für das Kinderhospiz- und Palliativteam Saar zu sammeln. Dank der großzügigen Unterstützung der Gäste konnte eine beeindruckende Summe von 2.000 Euro übergebenwerden.

Das Kinderhospiz- und Palliativteam Saar setzt sich dafür ein, schwerstkranke Kinder und Jugendliche sowie deren Familien zu Hause zu begleiten und zu unterstützen. Dabei liegt der Fokus darauf, die Lebensqualität der Betroffenen zu fördern und so lange wie möglich zu erhalten. Die Bedeutung dieser Initiative fasst Dieter Pfeifer, Vorsitzender des Stadtverbandes der kulturellen Vereine der Stadt Lebach, folgendermaßen zusammen: „Wir wollen zur Lebensfreude der Kinder und Jugendlichen beitragen. Denn es gibt noch so viel zu leben.“Lukas Buchheit und Kathrin Zöhler (vorne), Dieter Pfeifer, Rudolf Oster und Karsten Schwinn mit dem symbolischen Spendenscheck. Foto: Ruth Dalstein

Bürgermeister Carsten Quirin begrüßte die Mitglieder der Netzwerke Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung im Theater am Ring zur Vorstellung des Aktionsplanes Armutsbekämpfung sowie Wohnungslosenbericht des Landes. Seinen besonderen Dank richtete er an die Vertreterinnen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Frau Koch (stellvertretende Leiterin des Referates B5) sowie Frau Ploetz (Grundsatzreferentin). Bürgermeister Carsten Quirin wies in seinen einführenden Worten unter anderem darauf hin, dass die Stadt Saarlouis im Handlungsfeld Armutsbekämpfung bereits seit vielen Jahren einen multiprofessionellen Ansatz verfolgt. So wurden in Roden und Fraulautern mit den Projekten ‚Sozialer Zusammenhalt‘ sowie BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) niedrigschwellige Angebotsstrukturen für betroffene Menschen geschaffen.

Die Stadt Saarlouis verfügt mit den Netzwerken Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung über wesentliche Instrumente im Rahmen der Armutsbekämpfung. Die Stabsstelle Sozialplanung der Kreisstadt Saarlouis strebt im Sinne eines inklusiven Ansatzes eine chancengleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben an.

So werden im Rahmen der Sozialplanung und Sozialberichterstattung unterschiedliche Beteiligungsformate (Workshops, Bürgerbefragungen, Runde Tische etc.) eingesetzt, um mit einer zielgruppenorientierten Partizipation die Kommune für alle Menschen zu gestalten.

Frau Koch stellte u.a. die Handlungsfelder des Aktionsplanes vor: Sozialer und bezahlbarer Wohnraum, Energiesicherung, Kinderarmut und Bildung, Infrastruktur und Mobilität, Gesundheit, Integration sowie Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Des Weiteren stellte Frau Koch den Beirat zur Armutsbekämpfung des Landes sowie dessen Aufgaben vor: Dieser besteht darin, auf der Grundlage sozialwissenschaftlicher Forschung und Erkenntnisse, Erfahrungen in der Armutsprävention sowie einer aussagekräftigen Armutsberichterstattung für das Saarland situationsbezogene Maßnahmen zu erarbeiten, zu beschließen und zu fördern. Gemeinsam mit der Geschäftsstelle im Ministerium wird an nachhaltigen und abgestimmten Maßnahmen gearbeitet. Auch an der Erstellung des Dritten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung haben die im Beirat vertretenen Organisationen mitgewirkt und die Erarbeitung in den themenspezifischen Arbeitsgruppen eng begleitet. Dem Beirat gehören neben den Kirchen die Bundesagentur für Arbeit, Nichtregierungsorganisationen, die Arbeitskammer, Städte- und Gemeindetag, Landkreistag sowie Vertretungen der Ministerien an.

Das Handlungsfeld Sozialer und bezahlbarer Wohnraum spezifizierte Frau Ploetz in der Vorstellung des Wohnungslosenberichtes für das Saarland, der von der HTW Saar erstellt wurde.

Ein Instrument der Partizipation bilden hierbei die vorhandenen Netzwerke. Vertretungen unterschiedlicher Organisationen, Einrichtungen, Behörden und Interessengruppen versammeln sich gleichberechtigt in Netzwerken um ein Thema oder Problem zu diskutieren. Die Beteiligung vieler fachlicher Akteure ist ausdrücklich erwünscht, um am Ende der Entscheidungsfindung ein möglichst breit getragenes Ergebnis zu erzielen.

 Bürgermeister Carsten Quirin begrüßt die Mitglieder der Netzwerke Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung im Theater am Ring.

Bürgermeister Carsten Quirin begrüßte die Mitglieder der Netzwerke Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung im Theater am Ring zur Vorstellung des Aktionsplanes Armutsbekämpfung sowie Wohnungslosenbericht des Landes. Seinen besonderen Dank richtete er an die Vertreterinnen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Frau Koch (stellvertretende Leiterin des Referates B5) sowie Frau Ploetz (Grundsatzreferentin). Bürgermeister Carsten Quirin wies in seinen einführenden Worten unter anderem darauf hin, dass die Stadt Saarlouis im Handlungsfeld Armutsbekämpfung bereits seit vielen Jahren einen multiprofessionellen Ansatz verfolgt. So wurden in Roden und Fraulautern mit den Projekten ‚Sozialer Zusammenhalt‘ sowie BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) niedrigschwellige Angebotsstrukturen für betroffene Menschen geschaffen.

Die Stadt Saarlouis verfügt mit den Netzwerken Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung über wesentliche Instrumente im Rahmen der Armutsbekämpfung. Die Stabsstelle Sozialplanung der Kreisstadt Saarlouis strebt im Sinne eines inklusiven Ansatzes eine chancengleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben an.So werden im Rahmen der Sozialplanung und Sozialberichterstattung unterschiedliche Beteiligungsformate (Workshops, Bürgerbefragungen, Runde Tische etc.) eingesetzt, um mit einer zielgruppenorientierten Partizipation die Kommune für alle Menschen zu gestalten.

Frau Koch stellte u.a. die Handlungsfelder des Aktionsplanes vor: Sozialer und bezahlbarer Wohnraum, Energiesicherung, Kinderarmut und Bildung, Infrastruktur und Mobilität, Gesundheit, Integration sowie Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Des Weiteren stellte Frau Koch den Beirat zur Armutsbekämpfung des Landes sowie dessen Aufgaben vor: Dieser besteht darin, auf der Grundlage sozialwissenschaftlicher Forschung und Erkenntnisse, Erfahrungen in der Armutsprävention sowie einer aussagekräftigen Armutsberichterstattung für das Saarland situationsbezogene Maßnahmen zu erarbeiten, zu beschließen und zu fördern. Gemeinsam mit der Geschäftsstelle im Ministerium wird an nachhaltigen und abgestimmten Maßnahmen gearbeitet. Auch an der Erstellung des Dritten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung haben die im Beirat vertretenen Organisationen mitgewirkt und die Erarbeitung in den themenspezifischen Arbeitsgruppen eng begleitet. Dem Beirat gehören neben den Kirchen die Bundesagentur für Arbeit, Nichtregierungsorganisationen, die Arbeitskammer, Städte- und Gemeindetag, Landkreistag sowie Vertretungen der Ministerien an.

Das Handlungsfeld Sozialer und bezahlbarer Wohnraum spezifizierte Frau Ploetz in der Vorstellung des Wohnungslosenberichtes für das Saarland, der von der HTW Saar erstellt wurde.

Ein Instrument der Partizipation bilden hierbei die vorhandenen Netzwerke. Vertretungen unterschiedlicher Organisationen, Einrichtungen, Behörden und Interessengruppen versammeln sich gleichberechtigt in Netzwerken um ein Thema oder Problem zu diskutieren. Die Beteiligung vieler fachlicher Akteure ist ausdrücklich erwünscht, um am Ende der Entscheidungsfindung ein möglichst breit getragenes Ergebnis zu erzielen. 

Bildtext: Bürgermeister Carsten Quirin begrüßt die Mitglieder der Netzwerke Wohnungslosigkeit sowie Armut, Gesundheit und soziale Teilhabe der Stabsstelle Sozialplanung im Theater am Ring.